Regieren gegen den Bürger

Konzept vom Projekt "Regieren gegen den Bürger?"

Projekt 'Club of Vienna' 
Regieren gegen den Bürger?
Von Ernst Gehmacher und Rupert Riedl Wien am 23.09.02 

Der Grundgedanke ist der, dass sich die Gegenstände häufen, in welchen sich Regierungen in die Lage versetzt sehen den Wünschen auch von Mehrheiten ihrer Bürgern nicht zu entsprechen. Das ist für parlamentarische Demokratien auffallend und nicht glücklich. In den meisten Fällen mag das auf übernationale Vereinbarungen zurückzuführen sein, auf internationale Konkurrenz aus Vorgaben der Gewinn-Maximierung. 
Die Fälle sind: Ablehnung der Flusskraftwerke, Kernenergie, genmanipulierter Lebensmittel, Tierfabriken und -Ferntransporte, Globalisierung, aber auch die Vernichtung und Dezimierung von Ökosystemen, Arten und Ressourcen, Verkehrschaos, die Verpestung des Lebensraums. Die ersten vier Fälle seien als Exempel durch kritische Kapazitäten dargestellt. 

Ein Rahmen ist dem Ganzen vorzusetzen, um zu zeigen wie die Arten und Ursachen der Abhängigkeiten der Bürger gegeben sind. Etwa von Gemeinde, Land, Staat, Staatenbund (EU) und den weltweiten Kapitalflüssen. 
Die Aktualität ist fortgesetzt gegeben, wiederholt sich in Europa deutlich bei allen Atomprojekten und -Transporten, weltweit bei allen Wirtschaftstreffen (und in Österreich z. B. in der Machtlosigkeit von Gewerkschaft und Regierung gegenüber der endgültigen Schließung des Semperit-Werkes). 

Der Nutzen der Darstellung soll es sein die Kooperation zwischen Bürger und Saat zu harmonisieren. Im Einzelnen (1) auf Club-Perspektiven (Wachstums-Probleme) aufmerksam zu machen, (2) den Bürger über die Zusammenhänge und Hintergründe aufzuklären um damit seine Position und Argumentation zu verbessern, (3) Regierungen von ihren scheinbaren Allein-Verantwortungen zu entlasten, aber sie auch in Zugzwängen vor zu starkem Nachgeben auf übernationalen Druck zu warnen, weil ein Gegendruck der Bürger folgen kann, und (4) Staatengemeinschaften, auch von dieser Seite, auf die Notwendigkeit eines Wandels der Wirtschafts- und Wertformen aufmerksam zu machen. 

(Literatur von: 'A study of economics as if people mattered' Schuhmacher, bis 'Globalisierungsfalle' Martin und 'Die politische Ökonomie der Menschenrechte' Chomsky). 

Art der Vorbereitung: Treffen der acht oder neun Proponenten am Samstag 12. Oktober 2002 im Konferenz-Zimmer Biozentrum, 1090 Wien Althanstrasse 14 um 16 Uhr, zur (1) Abstimmung der Themen und deren Strukturen. Es soll dabei auch besprochen werden (2) welche Art von Demoskopie der Club für die Themen der Referenten vorbereiten und (3) welche Illustration (etwa je 2 bis 3 Minuten Nachrichten-Ausschnitte) aus den Archiven des Österr. Rundfunks für die Referenten besorgt werden sollte. Mit dem ORF sind wir in Verbindung. Eine Woche vor der Veranstaltung wollen wir in Wien (4) eine Pressekonferenz anbieten, zu der aus unserem Kreis herzlich eingeladen ist, wer sich die Zeit nehmen kann. (5) Ob wir einen Moderator und ob wir Publikums-Diskussion wollen. 

Art der Vorstellung: PLENARVERANSTALTUNG
öffentliche Vorträge vor Publikum am Freitag 13. Dezember. Zeit: 10-13 und 15-19 Uhr. Redezeit für den einzelnen Vortragenden: etwa 40 Minuten.

Teilnehmer: 
(1) Ernst Gehmacher / Einführung 
(2) Helmut Helsper / Struktur 
(3) Bernd Lötsch (Wolfgang Hingst) / Auen 
(4) Wolfgang Kromp / Kernenergie 
(5) Peter Weish / Genmanipulation
(6) Martin Balluch / Tierfabriken, Tierverschleppung 
(7) Hermann Knoflacher (Robert Kölbl) / Verkehrschaos
(8) Hans-Peter Martin / Globalisierung 
(9) Rupert Riedl /Schluss 
(10) Angelika Rzihacek/Organisation und demoskopische Studie
(11) Agnieszka Rosik/Organisation und demoskopische Studie

Ort: ' Kleiner Festsaal' der Universität Wien. Eventuelle Ausweichmöglichkeit: 'Auditorium Maximum'.