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ABSAGE: Aller Rechte beraubt – aktuelle Entwicklungen der EU-Sanktionspolitik

Dr. Hannes Hofbauer

Seit einigen Jahren greift die Europäische Union zu einem Instrument, das die Fundamente des Rechtsstaats infrage stellt: Sanktionen gegen Personen und Organisationen, verhängt ohne Gerichtsverfahren, Anhörung oder Verteidigung. Tausende Menschen landen auf schwarzen Listen, ihre Vermögen werden eingezogen und ihre Bewegungsfreiheit beschränkt. Seit 2014 haben sich die EU-Behörden – als Mittel im Kampf gegen Moskau – Kompetenzen angeeignet, die sie zum Ankläger und Richter in Personalunion machen. Seit 2022 werden auch EU-Bürger sanktioniert und damit all ihrer Rechte beraubt. Im Vortrag werden von Hannes Hofbauer die politischen, juristischen und historischen Dimensionen dieser Entwicklung aufgezeigt.

Hannes Hofbauer studierte Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Universität Wien, wo er auch promovierte. Seit Mitte der 1990er Jahre leitet er den Promedia Verlag. Er publiziert regelmäßig in diversen Medien und ist Autor sowie Herausgeber zahlreicher Bücher. Zuletzt sind von ihm vor allem Bücher zur Covid-Pandemie, zu Russland sowie zur Europäischen Union erschienen, u. a. Zensur. Publikationsverbote im Spiegel der Geschichte  (2023), Im Wirtschaftskrieg. Die Sanktionspolitik des Westens und ihre Folgen (2024) und zuletzt Aller Rechte beraubt. Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat (2026).